Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia v. • 15.07.2026
Leider sehe ich im Raum Heidelberg, Baden-Württemberg jetzt wieder Tabakfelder. Wird etwa der Tabakanbau von der EU noch gefördert?
Portrait von Martin Häusling
Antwort 30.07.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Fragestellerin, die EU-Subventionen für den Tabak-Anbau sind 2010 abgeschafft worden.

Frage von Stefan N. • 14.07.2026
Wieso wird zugunsten der Gesundheitsreform nur die Tabak- aber nicht die Alkoholsteuer erhöht und die Mehreinnahmen dem Gesundheitssystem zugeführt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Rainer M. • 14.07.2026
Herr Frei, wieviel von den ungesunden Steuerbeträgen wie Tabak, Alkohol und Zucker kommen 1 zu 1 bei den Krankenkassen an oder verschwinden die in anderen Taschen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist allgemein bekannt, dass Steuern wie die Tabaksteuer keinem Zweck zugeordnet sind, sondern dem Bundeshaushalt zufließen

Frage von Dennis S. • 13.05.2026
Wieso halten sie Tabaksteuern und Alkoholsteuern für Erziehung? Wie stehen sie zu den Chancen zu Einsparungen und Schutzwirkungen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hier finden Sie unsere Kritik an der aktuellen Reform der GKV: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/gkv-reform/.