Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 18.08.2021

Zu groß sind die gesundheitlichen Folgen für den Einzelnen und die Auswirkungen auf Familie, Umfeld und Gesellschaft.

Hendrik Schwind-Hansen
Antwort von Hendrik Schwind-Hansen
SPD
• 27.04.2017

(...) Ich befürworte CETA, da es in meinen Augen ein fortschrittliches Handelsabkommen darstellt. Da keine Schiedsgerichte mehr enthalten sind, die öffentliche Daseinsvorsorge vor Privatisierung geschützt ist, Arbeitnehmerrechte verankert sind, Änderungen des Vertrages möglich sind, und die demokratischen Rechte der jeweiligen Parlamente nicht infrage gestellt werden und so weiter, sehe ich die anfänglichen Befürchtungen als nicht bestätigt an. (...)

Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort von Beate Raudies
SPD
• 03.05.2017

Meine Positionierung gegenüber CETA ist noch offen, bisher habe ich keine Festlegung getroffen. (...)

Portrait von Bernd Heinemann
Antwort von Bernd Heinemann
SPD
• 26.04.2017

(...) In CETA ist es bisher schon gelungen eine Reihe von Regeln zu verbessern. So ist das System der intransparenten privaten Schiedsgerichte zugunsten eines rechtsstaatlichen Handelsgerichtshof überwunden worden und Premierminister Trudeau hat die ILO-Kernarbeitsnormen bereits ratifizieren lassen.

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