Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.

Elke Simon-Kuch
Antwort 18.08.2026 von Elke Simon-Kuch CDU

Vielen Dank für Ihre Frage, die ich im Moment nicht präzise beantworten kann. Ich bitte Sie um etwas Geduld und würde mich, wenn Sie einverstanden sind für die Beantwortung im Detail kundig machen und bitte Sie, erneut auf mich zuzukommen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass der Bund gerade in Bereichen wie der Bildung keine entsprechende Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt bei den Ländern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Dass wir uns notwendigen Debatten dazu stellen, ist klar. Aber auch die Mitglieder der Alterssicherungskommission haben einstimmig unterstrichen, dass eine sofortige Einbeziehung der Beamten in die Rente kein aktuelles Problem lösen würde, aber mittelfristig für nachgelagerte Belastungen für das System sorgen dürfte.