Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 12.06.2024 von Esra Limbacher SPD

Deshalb ist es richtig, dass wir in §20 des Wohnungseigentümergesetzes eine entsprechende Privilegierung von Stecksolargeräten aufnehmen werden.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 11.06.2024 von Daniel Rinkert SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir dieses Vorhaben ausdrücklich und arbeiten gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern intensiv daran, es zeitnah zu verabschieden. Leider kann ich Ihnen aktuell noch keinen genauen Zeitpunkt der Verabschiedung nennen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

In dieser Woche beschließen wir ein Gesetz, mit dem es künftig leichter wird, Balkonkraftwerke einzubauen.

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort 17.06.2024 von Katharina Willkomm FDP

Der Gesetzentwurf ist eindeutig. Leider liegt es nicht an uns allein, ihn auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses zu setzen.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 11.06.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

Ich kann Ihnen versichern, dass wir als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf begrüßen und auf einen zeitnahen Abschluss im Plenum drängen. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies noch vor der parlamentarischen Sommerpause gelingen wird.

Portrait von Philipp Hartewig
Antwort 21.06.2024 von Philipp Hartewig FDP

Ich bin zuversichtlich, dass die Novellierung des WEG zeitnah im Bundestag zur Abstimmung gestellt wird.