Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna K. • 11.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter Z. • 10.11.2025
Es ist bekannt, dass die Software Palantir in Bezug auf die DSVGVO umstritten ist. Werden Sie am kommenden Mittwoch dennoch für die Änderung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg stimmen?
Portrait von August Schuler
Antwort ausstehend von August Schuler CDU
Frage von Jens W. • 27.10.2025
Ihr Verständnis von "Rechtsstaat" und "Freiheit" (Nachfrage)
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die beiden von Ihnen hervorgehobenen Begrifflichkeiten sind in der Tat entscheidende Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie - die es zu schützen gilt. Insofern schließe ich mich den Gedanken von Digitalminister Karsten Wildberger an, der zurecht ausführte: