Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Martin Luig
dieBasis
• 02.05.2023

ich weiß nicht so recht was unsere Partei mit Querdenkern zu tun hat.
Grundsetzlich halte ich quer denken, bei der Politikverdrossenheit, für garnicht so schlecht.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort von Jan-Philipp Beck
SPD
• 06.09.2022

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.

Antwort von Maria-Christina Luig-Steijn
Die Linke
• 16.09.2022

Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.

Imke Hennemann-Kreikenbohm, Direktkandidatin im Wahlkreis Schaumburg für die niedersächsische Landtagswahl
Antwort von Imke Hennemann-Kreikenbohm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2022

Mit großer Sorge betrachte ich die schon seit Dezember die anhaltenden zum Teil unangemeldeten Demonstrationen in unserem Landkreis Schaumburg und auch bundesweit, die sich als angebliche „Montagsspaziergänge“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen tarnen und jetzt kombiniert sind, mit pro-aktiven Russland Sprüchen fortsetzen.

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