Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yauheni H. • 07.03.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 11.03.2025 ehrlicherweise kenne ich die Details nicht und es erschließt sich mir nicht, warum die belarussischen Behörden diesen Weg eingeschlagen haben. Umgekehrt ist das kein Umstand, der durch die Bundesrepublik Deutschland zu vertreten oder gar zu klären wäre. Der einzige Weg dürfte sein, die Papiere im Herkunftsstaat zu erneuern. Trotz der schwierigen politischen Rahmenbedingungen und des damit verbundenen Aufwands erachte ich dies als machbar.
Frage von Jurij N. • 20.02.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Ulrich H. • 06.09.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Ulrich H. • 06.09.2024
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.09.2024 Zu Ihrer Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass ich ein Gespräch mit dem belorussischen Botschafter hatte, der durchaus bereit war, dies weiterzuleiten. Inzwischen ist er tot. Ferner habe ich an den Präsidenten geschrieben.
Frage von Ulrich H. • 06.09.2024
Antwort von Renata Alt FDP • 11.09.2024 Das Schlimmste, was politischen Gefangenen passieren kann, ist vergessen zu werden und mediale Präsenz ist der beste und oft der einzige Schutz, den sie bekommen können.
Frage von Ina R. • 26.07.2024
Antwort von Simona Koß SPD • 20.01.2025 Der Fall von Rico K., einem deutschen Staatsbürger, der in Belarus zum Tode verurteilt wurde, hat auch mich tief betroffen gemacht. Nach intensiven diplomatischen Bemühungen wurde er jedoch im Juli 2024 von Präsident Alexander Lukaschenko begnadigt und später im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen.