Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Drohnen

Frage von Christoph S. • 25.06.2025

Wie planen Sie, den Missbrauch von KI-gestützten Drohnen zu verhindern? Gibt es Pläne für Lizenzpflicht oder strengere Regulierung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit?

Antwort ausstehend von Josefine Koebe

SPD

Hessen

Frage von Felix H. • 12.05.2025

Wie ist das verteidigungspolit. Konzept des (Rest-)BSW nach der Bundestagswahl-Niederlage? Ist die "innovativste Rüstungs- & Drohnenindustrie der Welt" in der Ukraine ein Thema bzw. Vorbild?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 13.05.2025

Nur eine stabile Sicherheitsarchitektur verspricht mehr Sicherheit

EU-Parlament

Frage von Peter K. • 07.04.2025

Hallo Herr Röttgen. Die Frage ist; warum die Bundewehr Feindliche Drohnen (z.B. Russland) über unserem Hoheiheitsgebiet der BRD nicht abschießen dürfen? Die Polizei, kann es ja nicht.

Antwort von Norbert Röttgen

CDU • 07.04.2025

Sehr geehrter Herr K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Bundestag

Frage von Christian H. • 21.02.2025

Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 22.02.2025

Allerdings befürchte ich im Moment, dass sich die entscheidenden Akteure in Washington, Moskau und Peking einem solchen völkerrechtlichen Vertrag derzeit eher ablehnend gegenüberstellen würden, um die Chancen der Technologie zum eigenen Vorteil zu nutzen.