Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe in Hessen: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Thomas H. • 12.12.2025
Wie sieht es mit dem zusätzlichen Urlaubstag ab 2027 aus?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 19.12.2025 von Christoph de Vries CDU

Zur Übernahme des tariflich vereinbarten zusätzlichen Urlaubstages auf den Beamtenbereich wurde bisher noch keine politische Entscheidung getroffen.

Frage von Oliver R. • 05.12.2025
Ist ein Wechsel vom Berufssoldaten zum Beamten auf Lebenszeit möglich?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 16.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten finden sich im Soldatengesetz (SG) sowie im Gesetz zur Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten (Verwendungsförderungsgesetz)

Frage von Werner B. • 03.12.2025
Wie sehen Sie die Situation, dass Beamte die steuerfreie Aktivrente in Anspruch nehmen können, dagegen viele Rentner, z.B. jene die das nötige Rentenalter nicht erreicht haben, ausgeschlossen sind?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein

Frage von Felix P. • 02.12.2025
Wann kommt die Pauschale Beihilfe für Landesbeamte in Sachsen Anhalt?
Tobias Krull
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU

Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.