Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Eine konkrete Kostenschätzung für den Neubau ist mir nicht bekannt. Nach allen mir vorliegenden Informationen aus Dokumenten und Gesprächen stehen bei diesem Krankenhausneubau Funktionalitäten, optimale Abläufe, moderne Technik sowie ihre Absicherung im Vordergrund.
Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.
Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.
Ich verweise auf die Ihnen vorliegende Stellungnahme des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu Ihrer Petition.