Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna B. • 01.10.2019
Antwort von Stefan Engel MLPD • 02.10.2019 (...) Es gibt eine Reihe von Fragen, in denen es Schnittpunkte mit der Politik der Linkspartei gibt. Insgesamt ist die Linkspartei aber inzwischen zu einer bürgerlichen staatstragenden Partei geworden. Sie lässt, wenn sie wie die Ramelow-Regierung in einer Regierungskoalition angekommen ist, auch die letzten fortschrittlichen Positionen für das Linsengericht einer Regierungsbeteiligung fallen. (...)
Frage von Anna B. • 01.10.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 04.10.2019 (...) Und das fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung. Dies wird man nicht durch bessere Vertreter im Landtag verändern, sondern nur durch den gemeinsamen Kampf gegen die Monopole. Sie bestehen darauf, dass der Osten Deutschlands weiter als Sonderwirtschaftszone behandelt wird und sie dadurch Extraprofite absahnen können. (...)
Frage von Anna B. • 01.10.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 04.10.2019 (...) Und das fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung. Dies wird man nicht durch bessere Vertreter im Landtag verändern, sondern nur durch den gemeinsamen Kampf gegen die Monopole. Sie bestehen darauf, dass der Osten Deutschlands weiter als Sonderwirtschaftszone behandelt wird und sie dadurch Extraprofite absahnen können. (...)
Frage von Thomas W. • 01.10.2019
Antwort ausstehend von Ronald Hande Die Linke Frage von Thomas W. • 01.10.2019
Antwort von Carsten Dobras FDP • 01.10.2019 (...) Es braucht vor allem eine Demokratisierung der Rundfunkräte. Meiner Meinung nach darf es nicht sein, dass Gewerkschaften, Kirchen und politische Parteien Vertreter dorthin entsenden. (...)
Frage von Detlef B. • 01.10.2019
Antwort ausstehend von Jonas Urbach CDU