Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens H. • 13.08.2014
Antwort von Marion Walsmann CDU • 13.08.2014 (...) Dabei sind die Herausforderungen für Erfurt und andere große Städte in Thüringen oftmals ähnlich gelagert. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit haben seitjeher vor allem städtische Themen berührt, etwa innere Sicherheit, moderne Wirtschaftspolitik und eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik. In diesen Bereichen sehe ich auch die drängendsten Probleme für unsere Städte. (...)
Frage von Falko S. • 12.08.2014
Antwort von Volker Emde CDU • 14.08.2014 (...) natürlich besteht die Möglichkeit die Antwort auf Ihre Frage im Wahlprogramm auf der Homepage der CDU Thüringen nachzulesen. Die CDU möchte natürlich keinen radikalen Wechsel in der Schullandschaft, sondern im Erfahrungsaustausch mit der Lehrerschaft sinnvolle Weiterentwicklungen. Wenn ich Minister wäre, würde ich die Schulen in Ruhe ihre Arbeit machen lassen und einen Schwerpunkt bei den Regelschulen setzen, um sie wieder zum Herzstück zu machen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 12.08.2014
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 19.08.2014 (...) Als Abgeordnete des Thüringer Landtags werde ich mich nicht dafür einsetzen, § 54 II ThürKO in eine Kannbestimmung geändert wird. Ausschlaggebend dafür ist zum einen der Gesichtspunkt der Gerechtigkeit, zum anderen das Interesse der Kommunen, öffentliche Ausgaben durch das Steueraufkommen und nicht etwa durch Verschuldung zu finanzieren. (...)
Frage von Wolfgang K. • 12.08.2014
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 19.08.2014 (...) Als Abgeordnete des Thüringer Landtags werde ich mich nicht dafür einsetzen, § 54 II ThürKO in eine Kannbestimmung geändert wird. Ausschlaggebend dafür ist zum einen der Gesichtspunkt der Gerechtigkeit, zum anderen das Interesse der Kommunen, öffentliche Ausgaben durch das Steueraufkommen und nicht etwa durch Verschuldung zu finanzieren. (...)
Frage von Wolfgang K. • 12.08.2014
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 19.08.2014 (...) Als Abgeordnete des Thüringer Landtags werde ich mich nicht dafür einsetzen, § 54 II ThürKO in eine Kannbestimmung geändert wird. Ausschlaggebend dafür ist zum einen der Gesichtspunkt der Gerechtigkeit, zum anderen das Interesse der Kommunen, öffentliche Ausgaben durch das Steueraufkommen und nicht etwa durch Verschuldung zu finanzieren. (...)
Frage von Bernd M. • 12.08.2014
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 14.08.2014 (...) Thüringen will nicht größere, sondern andere Kreise. Unser Modell der Regionalkreise stellt sicher, dass die kommunalisierten Aufgaben der Mittelbehörden auch wirklich erfüllt werden können. Das bedeutet am Ende, das die Landkreise mit einem erweiterten Aufgaben- und Verantwortungskatalog, einer veränderten Finanzierung und einem Zugewinn an Demokratie entwickelt werden. (...)