Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Siegfried B. • 30.07.2009
Frage an Dirk Bergner von Siegfried B.
Portrait von Dirk Bergner
Antwort 02.08.2009 von Dirk Bergner FDP

(...) Wer auch nur ein bisschen die Materie kennt, weiß, wie vielfältig die Auswege sind, die gefunden wurden. Gesetzliche Mindestlöhne stehen oft allenfalls auf dem Papier und kommen denen, die sie theoretisch bekämen sehr oft nicht zugute. Einen Vergleich mit eingeführten Mindestlöhnen in anderen Ländern halte ich im Übrigen für unredlich, es sei denn, die Forderung zielt ebenfalls darauf ab, die Sozialversicherungs- und Steuersysteme dieser Länder in der Bundesrepublik einzuführen. (...)

Portrait von Birgit Diezel
Antwort 04.08.2009 von Birgit Diezel CDU

(...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)

Portrait von Diana Skibbe
Antwort 05.08.2009 von Diana Skibbe Die Linke

(...) Auf meine Initiative wurde der Arbeitslosenselbsthilfeverein in Greiz gegründet. Die durch diesen Verein durchgeführten Beratungsgespräche für Hartz-IV-Empfänger haben zahlreichen Menschen geholfen. Desweiteren habe ich zahlreiche Gespräche u.a. (...)

Frage von Hans-Günter K. • 30.07.2009
Frage an Uwe Barth von Hans-Günter K. bezüglich Verkehr
Portrait von Uwe Barth
Antwort 14.08.2009 von Uwe Barth FDP

(...) Hierzu zählen auch die kommunalen Abgaben, die aus meiner Sicht nicht zu einer sog. „kalten Enteignung“ führen dürfen. Deshalb setzen wir uns auch für eine möglichst niedrige Grund- und Gewerbesteuer ein. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort 02.08.2009 von Thomas L. Kemmerich Team Freiheit

(...) Prinzipiell soll der Staat eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschlossen werden können. Wir müssen sehen, wie sich Opel nach der Magna-Übernahme entwickelt. Ich bleibe skeptisch angesichts der zu erwartenden Rückzahlsummen. (...)