Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 19.10.2024
Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Portrait von Sigrid Hupach
Antwort ausstehend von Sigrid Hupach BSW
Frage von Michael R. • 14.10.2024
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Voigt, Woraus leiten Sie mit einem Abstand von 10% der Wählerstimmen gegenüber dem Wahlsieger einen "Regierungsauftrag" ab ?
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Frage von Michael K. • 11.10.2024
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Wie ist Ihre Meinung? Hätte sich Ihr Vater vor der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Thüringen am 27.09.2024 VerfGH 36/24 gegen den Alterspräsidenten der AfD für befangen erklären sollen?
Antwort ausstehend von Lennart Geibert CDU
Frage von Ines W. • 06.10.2024
Herr Möller, welche Maßnahmen werden sie als AfD-Abgeordneter künftig treffen, damit Rechtsextreme und Faschisten keinen Zugang mehr zur AfD haben?
Stefan Möller
Antwort 11.10.2024 von Stefan Möller AfD

Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.