Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea G. • 27.04.2026
Warum haben sie ihr Erscheinen bei der Sitzung der Enquete Kommission am 24.4.2026 verweigert? Ich dachte das Bsw sei für eine Aufarbeitung der Corona Zeit.
Antwort 28.04.2026 von Matthias Herzog BSW

Gerade bei einem Thema von solcher Tragweite erwarten Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine ernsthafte, konzentrierte und zügige Arbeit. Dieses Anliegen teile ich ausdrücklich.

Frage von Astrid B. • 15.04.2026
Warum belastet die Gesundheitsreform wieder nur die kleinen Einkommen, statt endlich die Zahl der Krankenkassen zu reduzieren und dort Verwaltungskosten zu sparen?
Portrait von Beate Meißner
Antwort ausstehend von Beate Meißner CDU
Frage von Toni S. • 08.04.2026
Können Sie Ihre Forderungen aus Ihrer Antwort vom 01.04.2026 konkretisieren? Mehrere Punkte scheinen mit geltendem EU-Recht nicht vereinbar. Wie soll deren Umsetzung ohne EU-Austritt funktionieren?
Portrait von Uwe Krell
Antwort 08.04.2026 von Uwe Krell AfD

Gerade für die Wirtschaft (mittelfristig), wäre eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer (auf EU-Mindestniveau) notwendig. Langfristig braucht es daher eine verlässliche Ausweitung des Energieangebots, effizient und technologieoffen. Und hier käme u.a. auch Kernkraft ins Spiel.

Frage von Toni S. • 01.04.2026
Wie genau möchten Sie und Ihre Partei die von Ihnen kritisierten Probleme des neu verabschiedeten Heizungsgesetzes konkret lösen, und welche konkreten Maßnahmen würden Sie vorschlagen?
Portrait von Uwe Krell
Antwort 07.04.2026 von Uwe Krell AfD

Statt wie versprochen hat die Bundesregierung das Gesetz nicht "gekippt", sondern weich gespült, sich mehr Zeit verschafft und es bleibt bei den zentralen Forderungen aus Brüssel