Antwort 19.08.2021 von Mike Mohring CDU
COVID-19 und Hygienevorschriften
COVID-19 und Hygienevorschriften

(...) Auch wenn es „Notzulassung“ heißt, bedeutet das nicht, dass die üblichen Zulassungsvorraussetzungen nicht vorliegen. (...)
(...) Da viele Regionalpläne in der Fortschreibung sind, kommt das geänderte Waldgesetz jetzt zur Anwendung. Im Ergebnis muss der Regionalplan Ostthüringen abgeändert werden. (...)
(...) Die Frage von Krieg und Frieden würde ich immer mit Frieden beantworten. (...)
Privatisierung der Bundesrepublik ist absurd.