Antwort 25.07.2023 von Lars Harms SSW
SSW zu Weihnachtsgeld für Beamte
SSW zu Weihnachtsgeld für Beamte
Ich bin nicht der richtige Empfänger für die von Ihnen gestellte Frage
Ein angemessenes Schutzkonzept für den Lebensraum Ostsee, darf nicht über den Kopf der Menschen hinweg entschieden werden.
Die Tempokontrolle bei LKW erfolgt u.a. durch elektronische Fahrtenschreiber
Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden.