Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michel Deckmann
Antwort von Michel Deckmann
CDU
• 30.01.2024

Jeder, der heute die AfD wählt, weiß, dass es sich dabei um eine Partei handelt, die bereits in drei Bundesländern (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) als gesichert rechtsextrem eingestuft worden ist.

Porträtfoto Hermann Junghans
Antwort von Hermann Junghans
CDU
• 13.01.2024

Verbot, sobald die Voraussetzungen vorliegen

Portrait von Birte Pauls
Antwort von Birte Pauls
SPD
• 17.01.2024

Ein Verbotsverfahren macht nur dann Sinn, wenn ein Erfolg gesichert ist und darf nicht alleinige Antwort sein. Es braucht vielmehr demokratischen Widerstand.

Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Portrait von Uta Röpcke
Antwort von Uta Röpcke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2024

Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.

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