Frage von Gerhard T. • 07.11.2023
Antwort von Karin Tschernich-Weiske CDU • 08.11.2023
Ich stehe klar für ein Verbot, wenn es juristisch rechtssicher und dadurch auch durchsetzbar ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothea H. • 07.09.2023
Antwort ausstehend von Carsten Borchert CDU
Frage von Martina K. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Daniel Sturm CDU
Frage von Christian K. • 03.09.2023
Antwort ausstehend von Matthias Lieschke AfD
Frage von Helmut T. • 21.08.2023
Antwort von Tobias Krull CDU • 22.08.2023
Hier die Zahlen für Sachsen-Anhalt:
Frage von Julius H. • 18.08.2023
Antwort von Tobias Krull CDU • 18.08.2023
Ich habe Bedenken, ob ein Parteiverbotsantrag erfolgreich sein würde. Unabhängig davon ist es aus meiner Sicht die Aufgabe der Landesregierung mögliche Erfolgschancen eines solchen Verbotes regelmäßig zu prüfen.