Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Späthe
Antwort 15.01.2018 von Verena Späthe SPD

(...) Abs. 3 der GO LT LSA: Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen dürfen der Presse und anderen Außenstehenden nicht zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Christina Buchheim
Antwort 17.01.2018 von Christina Buchheim Die Linke

(...) die Ausschüsse des Landtages tagen in nichtöffentlicher Sitzung. So werden auch die Petitionen in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Die Petitionen werden nach den Grundsätzen des Ausschusses für Petitionen über die Behandlung von Bitten und Beschwerden bearbeitet. (...)

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 14.01.2018 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Antwort zur Frage bezüglich der Veröffentlichung von Protokollen aus dem Petitionsausschuss muss ich korrigieren.

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 15.01.2018 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In Bayern hingehen finden Sitzungen des Petitionsausschusses grundsätzlich öffentlich statt. Bei einer Delegationsreise nach Bayern im November 2017 konnten die Mitglieder des sachsen-anhaltischen Ausschusses diese Praxis erleben. (...)