Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther S. • 16.08.2014
Antwort von Christin Bahnert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2014 (...) Dies halten wir für Kleingärten, die der Erholung und nicht der Wohnnutzung dienen sollen, für zweckmäßig. Bezogen auf die vor Geltung des Bundeskleingartengesetzes errichteten Lauben mit mehr als 25 Quadratmeter Grundfläche, befürworten wir die zur Diskussion stehende Sonderregelung. Danach sollen Lauben mit bis zu 30 Quadratmeter Grundfläche von der Besteuerung nach Grundsteuer B ausgenommen werden. (...)
Frage von Günther S. • 16.08.2014
Antwort ausstehend von André Schollbach Die Linke Frage von Günther S. • 16.08.2014
Antwort von Eva-Maria Stange SPD • 18.08.2014 (...) die Grundsteuer ist eine kommunale Steuer und kann entsprechend auf kommunaler Ebene geregelt werden. (...)
Frage von Günther S. • 16.08.2014
Antwort von Lars Rohwer CDU • 19.08.2014 (...) Kleingärten in Kleingartenanlagen werden bewertungsrechtlich dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen (Grundsteuer A) zugeordnet, wenn die auf der einzelnen Kleingartenparzelle errichtete Laube (=bebaute Fläche einschließlich Freisitz) nicht größer als 24 m² ist. Dies entspricht der Regelung in § 3 Abs. (...)
Frage von Matthias M. • 16.08.2014
Antwort ausstehend von Oliver Seidel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Matthias M. • 16.08.2014
Antwort von Guido Machowski SPD • 20.08.2014 (...) Mir war diese Problematik zum SächsBestG noch nicht bekannt. Ich persönlich war bisher der Auffassung, dass Urnen bzw. (...)