Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfred M. • 14.05.2022
Wann kommt der Flohmarkt an der Schlossmauer zurück ?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

Die SPD SB bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen.

Frage von Martin L. • 11.05.2022
Ihre Antwort vom 24. März 2022 - 09:19, Sollte nicht vor Beauftragung zahlreicher Gutachten Verbotstatbestände, die im Nachhinein nicht mehr korrigierbar sind, ausgeschlossen werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 10.03.2023 von Anke Rehlinger SPD

Die Erstellung der Gutachten ist notwendig um im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu klären, ob die Vorgaben der AwSV eingehalten werden oder nicht.

Frage von Susanne N. • 11.05.2022
In welchem Ressort - Justizministerium oder Umweltministerium - werden Sie Ihre Schwerpunkte setzen?
Portrait von Petra Berg
Antwort 17.08.2023 von Petra Berg SPD

Wie Sie richtig darstellen, verantworte ich zwei Ressorts: das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agra und Verbraucherschutz und das Ministerium der Justiz.

Frage von Karl M. • 04.05.2022
Hallo Herr Arweiler, können Sie Ihren Lebenslauf skizzieren? Schule/Ausbildung/Studium/ausgeübte Berufe? Vielen Dank und liebe Grüße! :)
Antwort ausstehend von Pascal Arweiler SPD