Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete H. • 18.02.2016
Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 25.02.2016

(...) Wir brauchen Investitionen in die Zukunft unserer Infrastruktur. Um dies realisieren zu können, haben wir die hierfür vorgesehenen finanziellen Mittel im Landeshaushalt 2016 bereits erhöht. (...)

Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 16.04.2016

(...) Teile dieser Partei äußern Haltungen, die unsere Werte des Zusammenlebens und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft frontal angreifen. Ich toleriere das nicht, sondern werde weiter klar benennen, dass es sich bei der AfD um eine mindestens in Teilen ins rechtsextreme Spektrum abgeglittene Partei handelt. Eine solche Partei werde ich nicht durch meine Anwesenheit in einem Fernseh-Format unterstützen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 19.02.2016

(...) Hier ihre Antwort: Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen aus ihrer Arbeit ist der Arbeitslohn nicht die einzige Einkommensquelle. Besonders für Familien mit Kindern hält unser Sozialstaat viele Hilfen bereit. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 19.02.2016

(...) Hier ihre Antwort: Für Menschen mit einem niedrigen Einkommen aus ihrer Arbeit ist der Arbeitslohn nicht die einzige Einkommensquelle. Besonders für Familien mit Kindern hält unser Sozialstaat viele Hilfen bereit. (...)

Portrait von Ralf Seekatz
Antwort von Ralf Seekatz
CDU
• 09.03.2016

(...) Rheinland-Pfalz hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Wir haben in diesem Jahr wesentlich mehr Steuergelder eingenommen, als in den vergangenen Jahren. (...)

Antwort von Wolfgang Huste
Die Linke
• 19.02.2016

(...) Wohnen ist ein Menschenrecht! Ich setze mich selbstverständlich für mehr Sozialwohnungen ein, deren Miete nach oben gedeckelt sind, so dass auch finanziell schwache Menschen eine bezahlbare Wohnung erhalten. Nach einer Studie des Pestel - Instituts von 2012 fehlen in Rheinland-Pfalz 150 000 Wohnungen für ärmere Menschen. (...)

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