Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 09.04.2022
Welche Maßnahmen würden Sie im Landtag für die Verbesserung des Schulsystems ergreifen?
Portrait von Walter Rogel-Obermanns
Antwort 15.04.2022 von Walter Rogel-Obermanns Die Linke

Gesamtschulen bieten einen Abschluss nach Fähigkeiten an und müssen fortentwickelt werden. So schaffen wir ein gerechteres Bildungswesen.

Frage von Felix H. • 09.04.2022
Meine Freund*innen und Kolleg*innen in der Ukraine waren noch vor Angriffskriegsbeginn über die 5000 symbolischen deutschen Schutzhelme aus dem SPD-geführten Verteidigungsministerium empört. Sie auch?
Portrait von Florian Schuster
Antwort 11.04.2022 von Florian Schuster SPD

ich war genauso empört. Das sah mir eher nach klassischer Symbolpolitik als wirklicher Hilfe aus.

Frage von Joachim U. • 08.04.2022
Sehr geehrter Herr Schultka, Sie treten bei der Landtagswahl NRW im Mai an. Wir würden kurz über Sie berichten. Könnten Sie mir ein paar wichtige Fakten zu Ihrer Person und 2,3 Wahlaussagen schicken?
Antwort 15.04.2022 von Reinhard Schultka MLPD

Mit meiner Kandidatur möchte ich mich für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen die Gefahr eines III. Weltkrieges, gerade unter der Jugend engagieren und sie ermutigen, sich für ihre Interessen organisiert einzusetzen.

Frage von Felix H. • 08.04.2022
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie Z etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? Was planen Sie?
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 08.04.2022 von Daniel Sieveke CDU

Aus meiner Sicht ist das „Z“-Symbol vergleichbar mit anderen verfassungsfeindlichen Symbolen zu werten und sollte daher umgehend bei Demonstrationen und Aufmärschen verboten werden.