Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Golland
Antwort 23.04.2010 von Gregor Golland CDU

(...) Sie haben recht mit Ihrer Auffassung, dass der Tourismus für das Kölner Umland von großer Bedeutung ist. Der Rhein-Erft-Kreis hat sein Potential bereits erkannt und baut es aus. (...)

Antwort 19.04.2010 von Heidi Matthias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) unsere Wunschkoalition ist Rot/Grün, eine Beteiligung der Linken lehne ich grundsätzlich nicht ab. (...)

Antwort 21.04.2010 von Hajo Siemes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch andere Maßnahmen müssen dann folgen, um die Einkommensverhältnisse an der Armutsgrenze zu verbessern und lebenswerter zu gestalten. So treten wir auch für einen Mindestlohn bei Geringverdienern und für versorgungsgerechte Regelsätze bei Hilfeempfängern ein, die den tatsächlichen Bedarf berücksichtigen. (...)

Portrait von Michael Schroeren
Antwort 27.04.2010 von Michael Schroeren CDU

Sehr geehrter Herr Berger,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne würde Herr Schroeren mit Ihnen persönlich sprechen und deswegen bittet er um eine Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Hans-Willi Körfges
Antwort 20.04.2010 von Hans-Willi Körfges SPD

(...) Im Fall der NPD bin ich für ein Verbot, denn hier wird unverhohlen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und faschistisches Gedankengut vertreten. Es ist nicht möglich, Veranstaltungen, Aufmärsche und ähnliche volksverhetzende Aktivitäten der NPD zu verbieten, so lange diese Partei nicht formell für verfassungswidrig erklärt worden ist. (...)