Antwort ausstehend von Tom Brüntrup CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Antwort ausstehend von Marco Schmitz CDU
Antwort 06.11.2025 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der*die Unabhängige Polizeibeauftragte für NRW ist ein innenpolitischer Meilenstein für den wir Grüne uns lange eingesetzt haben.
Antwort 03.11.2025 von Volkan Baran SPD
Mittlerweile ist die Abstimmung zwar verschoben worden, doch selbst wenn es eines Tages zu einer Mehrheit für eine Ratsposition kommt, ist das nicht das Ende der Debatte, sondern Beginn von Verhandlungen zwischen Rat, Parlament unter der Vermittlung der Kommission.
Antwort 08.10.2025 von Anja Butschkau SPD
Ihre Befürchtung, dass eine Chatkontrolle zu einem Klima der Angst führen und marginalisierte Gruppen besonders treffen könnte, ist nachvollziehbar.