Antwort 27.08.2025 von Angela Freimuth FDP
Moderne Digital-Infrastruktur unabdingbar für den Wirtschaftsstandort - Vieles schon erreicht, aber wir wollen und müssen besser und schneller werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2025 von Marcus Optendrenk CDU
Da ich nicht für den Geschäftsbereich der Polizei zuständig bin, kann ich Ihnen dazu keine näheren Auskünfte geben.
Antwort 29.08.2025 von Susanne Schneider FDP
Angehörige der Heilberufe sind berufsrechtlich verpflichtet, Nebenwirkungen an die Arzneimittelkommission der jeweiligen Standesorganisationen zu melden. Seit einigen Jahren können auch die Anwender von Medikamenten selbst Nebenwirkungen melden, wenn sie das wollen.
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die pauschale Beihilfe auch in NRW einzuführen. Einen verbindlichen Zeitplan kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch leider nicht nennen.
Antwort 03.09.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die nächste Wahl findet 2029 statt und wird gemäß Datenschutzgesetz NRW auf Vorschlag der Landesregierung vom Landtag auf die Dauer von 8 Jahren gewählt.
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN