Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne S. • 09.10.2025
Warum wird die Besoldung von Schulleitungen an Grundschulen nicht parallel angehoben während die Lehrer’innen bis 2026 die Besoldung A13 erreichen? Wo bleibt das Abstandsgebot?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 14.10.2025 von Christos Katzidis CDU

Alle Informationen zum aktuellen Stand der Besoldung und des Entgelts finden Sie hier: https://www.schulministerium.nrw/besoldung-und-entgelt

Frage von Krystian H. • 08.10.2025
Frage zu geplannten Chat-Kontrolle. Was werden Sie gegen die drohende Beschließung der "Chat-Kontrolle" tun?
Portrait von Marcel Hafke
Antwort 08.10.2025 von Marcel Hafke FDP

Ich lehne anlasslose, flächendeckende Scans privater Kommunikation – insbesondere „Client‑Side‑Scanning“ – ab

Frage von Jens H. • 08.10.2025
Hallo Herr Krückel, Habe ich Sie in Ihrer Antwort vom 18.09 richtig verstanden? Empfehlen Sie Lehrern, die wegen Vorerkrankung nicht in die PKV wechseln können, ein anderes Bundesland als Dienstherrn?
Bernd Krückel MdL
Antwort 09.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.

Frage von Jens H. • 08.10.2025
Guten Tag Herr Sonne, würden Sie mir als vorerkranktem Lehrer ohne Möglichkeit, in die PKV zu wechseln, empfehlen, das Bundesland zu wechseln?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.10.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Sie überhaupt in Erwägung ziehen, Ihr Zuhause zu verlassen, um eine gerechtere Absicherung in einem anderen Bundesland zu erhalten, ist ein deutliches Signal dafür, dass wir hier handeln müssen. Ich hoffe, dass wir in NRW in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen können.