Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 02.12.2025
Was tun Sie, um Freiwasserschwimmen zu fördern?
Portrait von Christof Rasche
Antwort 04.12.2025 von Christof Rasche FDP

Schwimmen zu können ist eine grundlegende Fähigkeit für die Sicherheit jedes Einzelnen und für gesellschaftliche Teilhabe

Frage von Felix H. • 01.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 01.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 09.01.2026 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Nachricht. Aufgrund der Vielzahl Ihrer Anfragen möchten wir Sie bitten, diese direkt an mein Büro zu richten unter: buero.eisentraut@landtag.nrw.de.

Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Ist eine Versetzung der einzige Weg zur pauschalen Beihilfe?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU

Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.

Frage von Herbert D. • 26.11.2025
Armut und Kinder: Wie werden Sie und Ihre Partei sich einbringen, um der Armut - ganz besonders bei Kindern - den Garaus zu machen?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 28.11.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Nordrhein-Westfalen arbeiten wir auf mehreren Ebenen daran, Armut zurückzudrängen

Frage von Anke N. • 24.11.2025
Kann man gegen diese Ungerechtigkeit schwerbehinderten Beamten, die schon lange im Dienst und jahrelang alleine die horrenden Beiträge zur gkv gezahlt haben klagen? Pauschale Beihilfe auch für uns?
Portrait von Josef Neumann
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD