Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 23.09.2026
Sehr geehrter Herr Optendrenk, wann wird es Beamten Lehrern in NRW endlich möglich sein Firmenfitnessprogramme in Anspruch zu nehmen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 04.10.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Leider gibt es auf diese Frage keine pauschale Antwort. Ich rate Ihnen deshalb, sich an die entsprechende Schulbehörde zu wenden.

Frage von Felix H. • 22.09.2026
Nach Ausbruch aus der JVA Duisburg schlägt Dr. Limbach (Grüne) vor, Bäume durch die Stadt zurückzuschneiden. Muss Naturschutz leiden, weil die Justiz die Sicherheit in JVA nicht unter Kontrolle hat?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Andreas Keith
Antwort 01.10.2026 von Andreas Keith AfD

Sollte es um einen konkreten Fall gehen, obliegt der weitere Umgang grundsätzlich dem jeweils zuständigen Gremium oder Organ, das die betreffende Person in die entsprechende Funktion oder Position gewählt, berufen oder entsandt hat.

Frage von Tom M. • 21.09.2026
Guten Tag Frau Lögering, stimmt es, dass Sie lediglich an der Universität immatrikuliert waren, jedoch nie einen Abschluss erlangt haben und soz. Berufspolitikerin sind?
Portrait von Katrin Lögering
Antwort ausstehend von Katrin Lögering BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Steffen S. • 21.09.2026
Warum führt NRW für Beamte keinen gesetzlich festgelegten, indexgebundenen Anpassungsmechanismus ein – wie bei Abgeordneten, Renten oder Grundsicherung –, um Rechtsfrieden zu schaffen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 21.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die Versorgung der Abgeordneten in NRW folgt auch anderen Regelungen. Insofern geht es um unterschiedliche Systeme, wie übrigens auch im Vergleich zwischen gesetzlicher Rente und Beamtenversorgung.