Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die von Ihnen nicht angesprochenen Zahlungen in die Sozialversicherung erwähne ich der Vollständigkeitshalbe noch: Auch hier tragen die starken Schultern den Großteil der Zahllast (die obersten beiden Dezile der Einkommensteuerfälle tragen hier über 40% des Aufkommens). (...)

(...) die E-Zigarette wird häufig als „gesunde“ Alternative zum Tabakkonsum beworben. (...) Angesichts der noch ungeklärten gesundheitlichen Risiken warnt Gesundheitsministerin Barbara Steffens jedoch vor den möglichen gesundheitlichen Folgen durch den Konsum von E-Zigaretten, vor allem mit nikotinhaltigen Liquids. (...) Die Ministerin warnt übrigens nicht vor der E-Zigarette, weil sie fehlende Steuereinnahmen bei einem sinkenden Konsum der Tabak-Zigarette befürchtet. (...)

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass mein Haus mit Nachdruck daran arbeitet, den Rückgang der Artenvielfalt aufzuhalten und gefährdete Arten durch entsprechende Konzepte zu fördern. (...)

(...) Über die Art und Weise einer Dichtheitsprüfung hat es im Landtag diverse Diskussionen gegeben. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Landtagsbeschlusses vom Juni 2011) haben wir in technischer Hinsicht bereits die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Eine Forderung, mit der wir den Wünschen der CDU, sowie diverser Bürgerinitiativen gefolgt sind. (...)