Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Pott
Antwort 20.09.2023 von Guido Pott SPD

Es braucht grade jetzt politische Kräfte, die für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft eintreten!

Auf dem Foto ist Pascal Mennen zu sehen, der ein Fahrrad schiebt.
Antwort 25.09.2023 von Pascal Mennen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens wird daher selbstverständlich innerhalb der Grünen Partei immer wieder diskutiert. Allerdings sind die Hürden für ein solches Verbotsverfahren sehr hoch, es sollte nur dann angestrengt werden, wenn ein Erfolg sicher ist, um die Arbeit der AfD nicht andernfalls sogar noch zu stärken.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 20.09.2023 von Christoph Bratmann SPD

Was die Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht betrifft, so ist hier die bundespolitische Ebene zuständig

Portrait von Marten Gäde
Antwort ausstehend von Marten Gäde SPD
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 14.09.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Demokratie- und Menschenfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz - es ist Aufgabe aller, sich diesen auf allen Ebenen entgegenzustellen.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 07.09.2023 von Jan Schröder SPD

Eine Partei kann durch das Bundesverfassungsgericht nur dann verboten werden, wenn sie vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen will.