Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corinna Lange
Antwort 20.10.2025 von Corinna Lange SPD

Ich teile daher die Sorge vieler Fachleute, darunter auch des Kinderschutzbundes, dass mit einer anlasslosen Kontrolle privater Nachrichten mehr Schaden als Nutzen entstehen würde. Wir brauchen wirksamen Kinderschutz, aber keine Massenüberwachung.

Portrait von Melanie Reinecke
Antwort 08.10.2025 von Melanie Reinecke CDU

Sicherheit braucht Vertrauen – und Vertrauen braucht Datenschutz.

Frage von friederike s. • 07.10.2025
Was tun Sie gegen Chatkontrolle?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 08.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Chatkontrolle würde verschlüsselte Kommunikation schwächen und eine Infrastruktur für Massenüberwachung schaffen. Das lehnen wir entschieden ab.

Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Frank Henning
Antwort 03.11.2025 von Frank Henning SPD

Selbst wenn es beim benannten Hochlauf zu Verzögerungen kommen sollte, wäre es verfehlt, diese Verzögerungen heute zu unterstellen, da sich dies auch wettbewerblich hemmend auf dringend benötigte Investitionen auswirken könnte.