Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bärbel W. • 03.06.2013
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 28.06.2013

(...) Die Gewährung von Kindergeld richtet sich nach den §§ 82 - 78 des Einkommenssteuergesetzes (EStG). Die Höhe des Kindergeldes ergibt sich für alle Anspruchsberechtigten aus § 66 EStG. (...)

Portrait von Mustafa Erkan
Antwort von Mustafa Erkan
SPD
• 04.06.2013

(...) so zugespitzt, wie Sie fragen, so angemessen zurückhaltend werde ich antworten. Geschichtsrevisionismus ist weder in Deutschland noch in der Türkei legal - zum Glück. Hier wie dort gibt es Menschen, die das noch nicht verstanden haben. (...)

Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2015

(...) (§130 Abs. 3 StGB) Ob diese Strafbarkeit auch auf andere Völkermorde, wie den von ihnen genannten Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern durch das Osmanische Reich mit Unterstützung durch das Deutsche Reich, ausgeweitet werden sollte, wird sicherlich Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen in nächster Zeit sein. (...)

E-Mail-Adresse