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(...) Dieses Verständnis von Kultur wird als „Soziokultur“ bezeichnet. (...) Die SPD hat deshalb stets auch Wert darauf gelegt, freie Kunst- und Kulturinitiativen zu stärken - vor allem dann, wenn sie sich mit Menschen aus sozial schwachen Schichten oder Menschen mit Migrationshintergrund befasst oder diese zum künstlerischen Handeln befähigt hat. (...)

(...) es ist richtig, dass mein ehemaliger Staatssekretär Udo Paschedag von der Landesregierung in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. (...) Politische Beamtinnen und politische Beamte können nach § 30 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. (...)

(...) Ich begrüße Ihr Engagement für eine gute Arbeit in der Grundschulen. Allerdings ist Ihr Eindruck, dass der Bildungsstand an den Grundschulen nicht kontrolliert wird, meines Erachtens unzutreffend. (...)