Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rachid C. • 31.08.2023
Guten Tag Herr Albrecht, sind Sie bereit sich bei der Landesregierung für eine Prüfung eines AfD-Verbots einzusetzen?
Portrait von Rainer Albrecht
Antwort 25.11.2024 von Rainer Albrecht SPD

im Moment würde ich davon abraten. Wir wissen das Teile der AFD- Organisationen ein Verdachtsfall oder auch erwiesen rechtsextrem sind.

Frage von Ute L. • 17.08.2023
Sehr geehrter Herr Miraß, würden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots im Bundesrat einsetzen und diese Petition unterstützen: https://innn.it/afdverbot/share?
Portrait von Heiko Miraß
Antwort 25.08.2023 von Heiko Miraß SPD

Rechtsextremismus entgegenzuwirken ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte. Ein AfD-Verbotsverfahren sollte nur bei absehbarem Erfolg eingeleitet werden.

Frage von Ute L. • 17.08.2023
Sehr geehrter Frau Kaselitz, würden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots im Bundesrat einsetzen und diese Petition unterstützen: https://innn.it/afdverbot/share?
Portrait von Dagmar Kaselitz
Antwort 29.08.2023 von Dagmar Kaselitz SPD

Ich habe die Petition ebenfalls unterzeichnet. Für meine SPD Landtagsfraktion und für mich persönlich steht fest, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD auf Landesebene geben kann.

Frage von Ralf D. • 17.08.2023
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von René Domke
Antwort 18.08.2023 von René Domke FDP

Rechtspopulisten bekämpft man wirksam durch Enttarnung, durch Fakten und Lösungsorientierung. Verbotsverfahren hat zu Recht hohe Hürden und ist Ultima Ratio.

Frage von Petunia K. • 03.08.2023
Die Miete einer Wohnung sollte sich an die Einkommenshöhe des Haushaltes der Mieter anpassen! Sind Sie dafür oder dagegen?
Portrait von Jeannine Rösler
Antwort ausstehend von Jeannine Rösler Die Linke