Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 17.03.2024
Werden Sie an der von Herrn MdL David Wulff (FDP) beantragten Fortbildungsreise nach Portugal teilnehmen und dabei mit dem Fahrrad anreisen und/oder abreisen und in einem Zelt übernachten?
Portrait von Christian Pegel
Antwort ausstehend von Christian Pegel SPD
Frage von Klaus G. • 17.03.2024
Wird von Ihnen für Senioren in Rostock genug getan?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort 18.03.2024 von Ralf Mucha SPD

In Rostock gibt es mehrere Projekte die sich mit dem Thema: Älter werden im Quartier beschäftigen und Senioren beraten

Frage von Klaus G. • 17.03.2024
Finden Sie die Eintrittspreise allgemein für Kulturangebote mit Eintrittsgeldern im wunderschönen Mecklenburg-Vorpommern angemessen?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 24.09.2024 von Julian Barlen SPD

Für mich ist der folgende Aspekt bei der Frage, ob die Eintrittspreise für Kulturangebote mit Eintrittsgeldern in Mecklenburg-Vorpommern angemessen sind, der wichtigste: Die soziale Teilhabe an und der Zugang zu Kultur müssen stets gewährleistet sein.

Frage von Johann-Albrecht H. • 14.03.2024
Sehr geehrter Herr Würdisch, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Thomas Würdisch
Antwort 28.03.2024 von Thomas Würdisch SPD

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern ist sich des Ablösegebots aus Artikel 140 GG, Artikel 9 Absatz 1 Landesverfassung M-V in Verbindung mit Artikel 138 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919 bewusst. Den Ländern ist eine Ablösung der Staatsleistungen durch Landesrecht jedoch so lange verwehrt, wie ein Bundesgesetz, welches hierfür die Grundsätze aufstellt, nicht in Kraft getreten ist.