Antwort 11.09.2023 von Bruno Schwarz Die Linke
Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!
Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!
Das Asylrecht ist nicht nach Zahlen zu bemessen, aber unsere Aufnahmekapazität ist objektiv begrenzt
Soziale Ausgewogenheit
Verringerung der Steuervermeidung, Stopp für Bankenrettung oder Rettung von Großkonzernen, Entlastung des Mittelstandes durch Reduktion der Sozialabgaben
Reduktion der Bürokratie bei Vergabeverfahren, Ausbauzwang für Telekom.-Konzerne, Förderung vom Staat oder ein Kopplungssystem bei Lizenzvergabe
Der ÖPNV in Hessen soll durch Steuern finanziert werden, um bisher zahlende Fahrgäste zu entlasten und weitere Menschen anzuregen, ihn zu nutzen.