Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Werbebild für den Kandidaten Leon Löffler
Antwort von Leon Löffler
FREIE WÄHLER • 28.09.2023

Volksentscheide fördern die Bürgerbeteiligung, sollten bei wichtigen Themen mit 10% Mindestbeteiligung genutzt werden.

Portrait von Antonia Marquardt
Antwort von Antonia Marquardt
Die Linke • 27.09.2023

Ich bin grundsätzlich offen für den Vorschlag einer Herabsetzung des Quorums und denke, dass die genaue Höhe dieses Quorums diskutiert werden sollte.

Portrait von Marion Messik
Antwort von Marion Messik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2023

Daher sehe ich zu den Quoren aktuell keinen Änderungsbedarf.

Portraitfoto Tamara Reiers
Antwort von Tamara Reiers
SPD • 29.09.2023

Die Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen ist mir wichtig. Dafür benötigt es klare Vorgaben für alle Beteiligten.

Antwort von Rainer Janisch
FREIE WÄHLER • 02.10.2023

Ich bin nicht für eine Senkung auf 10 % da ich dies als nicht repräsentativ erachte. Unterschriften sind nicht mehr zeitgemäß. Bürgerräte sollte man situativ einsetzen.