Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian K. • 27.08.2024
Das Hessengeld wird rückwirkend bis März 24 gezahlt. Was ist mit Erstkäufern aus dem Jahr 2024? Die Belastung war gleich oder sogar höher, die Förderung gleichwertig zum Stand heute.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Ute J. • 26.08.2024
Sehr geehrter Herr Rhein, wann können alle betroffenen schwersterkrankten hessischen Bürger mit der 2023 im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Einführung eines Landespflegegeldes rechnen?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Jenny U. • 16.08.2024
Wie steht die CDU zu einem Verbot von Langstrecken-Tiertransporten in Länder außerhalb der EU und einem Verbot von Amputationen, um Tiere an landwirtschaftliche Haltungssysteme anzupassen?
Portrait von Claudia Ravensburg
Antwort ausstehend von Claudia Ravensburg CDU
Frage von Johanna B. • 16.08.2024
Wann und Wie wird die Sachleistungsbeihilfe im Vergleich zur Pauschalen Beihilfe als Alternative evaluiert?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 05.09.2024 von Lisa Gnadl SPD

In Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.

Frage von Günter M. • 15.08.2024
Ist die Finanznot des Bundes nur noch dadurch zu lindern, dass jetzt die Mehrwertsteuerfreiheit für qualifizierten Musik- und Instrumentalunterricht für Kinder abgeschafft wird?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU