Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 14.10.2024 von Tanja Hartdegen SPD

Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.

Portrait von Johannes Marxen
Antwort ausstehend von Johannes Marxen AfD
Frage von Batuhan Y. • 09.10.2024
Wie stehen Sie zum Genderverbot an hessischen Schulen?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 01.11.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ein Genderverbot lehne ich persönlich ab. Ich sehe hierfür keine Notwendigkeit und finde umgekehrt, dass jeder Mensch so Sprechen und Schreiben dürfen sollte, wie er möchte.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 16.10.2024 von Thomas Hering CDU

Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich (GKV) oder privat (PKV), ist im hessischen Beihilferecht aktuell nicht vorgesehen.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 27.11.2024 von Boris Rhein CDU

Da Sie nicht zum ersten Mal eine Immobilie erwerben, auch wenn Sie diese aktuell nicht mehr nutzen, können Sie leider nicht vom Hessengeld profitieren.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 10.10.2024 von Thomas Hering CDU

Eine abschließende rechtssichere Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der hessischen Besoldung ist erst möglich, wenn das BVerfG eine Entscheidung getroffen und seine Vorgaben konkretisiert hat