Guten Tag Herr Sascha Herr, wie beurteilen Sie das Engagement der hessischen Landesregierung im Bereich Derivate? Wieviel Geld ist hier schon verloren gegangen? Kann man diese Geschäfte schließen?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Engagement der hessischen Landesregierung im Bereich von Zinsderivaten beurteile ich kritisch, aber differenziert.

Nach Angaben der Landesregierung handelt es sich um ein sehr umfangreiches Derivateportfolio mit Laufzeiten teils bis in die 2060er Jahre. Zum Jahresende 2024 wiesen diese Geschäfte einen negativen Marktwert von über zwei Milliarden Euro auf. Dabei handelt es sich nicht um einen realisierten Verlust, wohl aber um einen deutlichen Hinweis auf die langfristigen finanziellen Risiken, die das Land trägt.

Problematisch ist aus meiner Sicht weniger die historische Entscheidung, solche Instrumente einzusetzen, sondern der heutige Umgang damit. Die Landesregierung verfolgt nach eigener Darstellung eine sogenannte „Buy-and-hold“-Strategie, verzichtet auf steuerungsrelevante Schwellenwerte und legt dem Parlament keine regelmäßigen, zusammengefassten Risikoberichte vor. Damit fehlt es an Transparenz darüber, wie Risiken bewertet werden und auf welcher Grundlage politische Entscheidungen getroffen werden.

Ein einfaches „Schließen“ aller Geschäfte ist in der Regel nicht sinnvoll, da dies häufig erhebliche Ausgleichszahlungen auslösen würde. Gerade deshalb halte ich jedoch eine aktive politische Steuerung, klar definierte Risikokriterien und eine deutlich bessere Information des Landtags für zwingend erforderlich.

Mein zentrales Anliegen ist daher:

Wenn das Land über Jahrzehnte an solche Geschäfte gebunden ist, muss das Parlament nachvollziehen können, welche Risiken bestehen, wie sie sich entwickeln und nach welchen Maßstäben die Landesregierung handelt. Genau hier sehe ich derzeit deutlichen Nachbesserungsbedarf.