Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald W. • 14.10.2024
Welche Lenkungswirkung soll euer Gesetz zur Kohlendioxidaufteilung haben? Soll ich einfach nicht mehr vermieten und das Haus leer stehen lassen?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 14.10.2024 von Tanja Hartdegen SPD

Das Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) ist ein Gesetz des Bundes. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages.

Frage von Viktor S. • 11.10.2024
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Halten Sie es weiterhin für angemessen, eine Gedenkveranstaltung zum Todestag von Oskar Schindler im hessischen Parlament ins Lächerliche zu ziehen?
Portrait von Johannes Marxen
Antwort ausstehend von Johannes Marxen AfD
Frage von Batuhan Y. • 09.10.2024
Wie stehen Sie zum Genderverbot an hessischen Schulen?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 01.11.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ein Genderverbot lehne ich persönlich ab. Ich sehe hierfür keine Notwendigkeit und finde umgekehrt, dass jeder Mensch so Sprechen und Schreiben dürfen sollte, wie er möchte.

Frage von Tobias V. • 05.10.2024
Sehr geehrter Herr Hering, wie können sich Beamte in Hessen Krankenversichern, wenn Sie von den privaten Krankenkasse abgelehnt werden?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 16.10.2024 von Thomas Hering CDU

Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich (GKV) oder privat (PKV), ist im hessischen Beihilferecht aktuell nicht vorgesehen.