Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU

Für eine verlässliche Umsetzung stimmen die zuständigen Stellen ihre Abläufe eng miteinander ab: psychiatrische Krankenhäuser, Sozialpsychiatrische Dienste sowie örtliche Ordnungs- und Polizeibehörden. Zudem wird die Umsetzung durch regelmäßige Abfragen bei den psychiatrischen Krankenhäusern und den Sozialpsychiatrischen Diensten erfasst. Das schafft ein klares Bild aus der Praxis – und ermöglicht Anpassungen, wenn sie erforderlich sind.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 16.04.2026 von Dirk Bamberger CDU

Das Land Hessen stärkt den Katastrophenschutz seit vielen Jahren und baut ihn konsequent aus.

Cirsten Kunz lächelt zuversichtlich
Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD
Portrait von Marie-Sophie Künkel
Antwort 18.03.2026 von Marie-Sophie Künkel CDU

ich habe die Zeit an der Steinmühle sehr genossen und viel gelernt. Am Unterricht an der Steinmühle schätze ich besonders, dass Kinder -entsprechend ihrer individuellen Stärken- gefördert und an anderer Stelle entsprechend unterstützt werden.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 02.04.2026 von Thomas Hering CDU

Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Gleichzeitig bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert. Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde.