Antwort 27.11.2025 von Boris Rhein CDU
Ein Smartphoneverbot an Grundschulen ist aus meiner Sicht genau der richtige Schritt. Die von Ihnen erwähnte Initiative aus Thüringen begrüße ich ausdrücklich.
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Antwort 11.08.2025 von Thomas Hering CDU
In Hessen ist diesbezüglich derzeit keine Änderung in der Hundeverordnung geplant
Antwort 12.01.2026 von Alexander Bauer CDU
Als Mitglieder meiner Partei nehme ich aber an einer innerparteilichen Meinungsbildung teil. Wie Sie mitbekommen haben, hat unser Bundeskanzler und CDU-Parteivorsitzender Friedrich Merz gerade deutliche Forderungen an Israel hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte der Menschen in Gaza gerichtet.
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Antwort 28.07.2025 von Frank Steinraths CDU
Ich meine nicht, dass Sicherheitsdienste hoheitliche Aufgaben übernehmen sollen, sondern da wo es möglich ist (z.B. Objektschutz) dort tätig werden, um hier die Kapazitäten für andere hoheitliche Aufgaben bei der Polizei frei zu haben.
Antwort ausstehend von Claudia Ravensburg CDU