Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louise B. • 15.01.2024
Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?
Portrait von Arno Enners
Antwort 15.01.2024 von Arno Enners AfD

Ich kenne kein Deportationsplanungstreffen an dem AfD Mitglieder zugegen waren. An einem Treffen zwischen AfD und CDU Mitgliedern, sowie weiteren Teilnehmern in dem die Möglichkeiten der Rückführung bzw Remigration besprochen wurden, kann ich nichts verwerfliches finden.

Frage von Louise B. • 15.01.2024
Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?
Portrait von Robert Lambrou
Antwort 10.04.2024 von Robert Lambrou AfD

Die dort offenbar auch anwesenden AfD-Mitglieder hatten demzufolge als Privatpersonen teilgenommen, keiner der Betreffenden konnte daher für unsere Partei sprechen.

Frage von Christina T. • 15.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Djawad H. • 13.01.2024
Die Petition „Prüft ein AfD-Verbot“ hat bereits auf Innn.it mehr als 600.000 Unterschriften erreicht. Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort ausstehend von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ozan C. • 13.01.2024
Können Sie bitte einen Antrag auf Einführung des integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) im Landtag einreichen?
Portrait von Karin Müller
Antwort 16.01.2024 von Karin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde empfehlen, sich an die Rechtspolitiker*innen der Fraktion zu wenden und das Thema mit diesen zu diskutieren.