Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina K. • 15.02.2020
Portrait von Hannes Lincke
Antwort von Hannes Lincke
ÖDP
• 16.02.2020

(...) Ich setze mich daher für ein Moratorium für den Bau des 5G-Mobilfunknetzes bis zum Vorliegen verlässlicher Risikoanalysen ein und spreche damit auch für die Hamburger ÖDP als Ganzes. (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort von André Trepoll
CDU
• 17.02.2020

(...) Der Hamburger Datenschutzbeauftrage sieht derzeit keine Einwände gegen die Benutzung von Funkrauchmeldern: „Nach vorläufiger Prüfung werden keine sensiblen Daten erfasst, die Rückschlüsse auf die persönliche Lebensführung zulassen und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nachhaltig gefährden könnten.“ Mit dem Ultraschallmesser könne bloß ein begrenzter Raum um den Rauchmelder erfasst werden. (...)

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