Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry K. • 22.01.2015
Antwort von Thilo Kleibauer CDU • 23.01.2015 (...) Ich habe mich als Abgeordneter in den letzten Jahren an vielen Stellen für mehr Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen mit Durchgangsverkehr eingesetzt und auch hinterfragt, wie häufig dort jeweils Geschwindigkeitsmessungen stattfanden. (...) Viele Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Walddörfern wurden schon lange zugesagt und haben sich deutlich verzögert. (...)
Frage von Felix S. • 22.01.2015
Antwort von Benjamin Krohn ÖDP • 08.02.2015 Frage von Felix S. • 22.01.2015
Antwort ausstehend von Klaus-Christian Becker ÖDP Frage von Felix S. • 22.01.2015
Antwort ausstehend von Heidi Ponik ÖDP Frage von Felix S. • 22.01.2015
Antwort von Volker Behrendt ÖDP • 13.02.2015 (...) Die ÖDP hatte 2012 das Ziel der Klage von Mehr Demokratie unterstützt, was allerdings nicht bedeutet hat, dass sie sich damit jeden einzelnen Satz der Klageschrift zu eigen gemacht hätte. Mittlerweile ist das Thema ohnehin überholt, denn die Klage ist schon lange eingereicht und durch das Bundesverfassungsgericht mittlerweile auch entschieden worden; deshalb ist eine nachträgliche Diskussion über einzelne Formulierungen in diesem Dokument müßig. (...)
Frage von Felix S. • 22.01.2015
Antwort ausstehend von Martin Krause ÖDP
