Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Winfried H. • 19.01.2011
Antwort von Gabriele Dasse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2011 (...) seit Einführung der LKW-Maut auf der A 1 sind die Anwohnerinnen und Anwohner der B 73 in verstärktem Maße von Lärm betroffen. Ich bin der Meinung, dass auch für die B 73 eine LKW-MauB 73nnvoll wäre, um die Transitverkehre wieder auf die Autobahn zu bringen. Ich unterstütze auch die Forderung nach einem Nachtfahrverbot für LKWs. (...)
Frage von Theda von K. • 19.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.02.2011 (...) Ich habe bewusst auf ein sogenanntes Schattenkabinett verzichtet. (...) Eine Ausnahme bildet Herr Horch, der als hervorragender Experte der Hamburger Wirtschaft eine optimale Besetzung für das Amt des Wirtschaftssenators ist. (...)
Frage von Conrad von S. • 19.01.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.01.2011 (...) wir halten es nicht für nötig, dass sich ganz Hamburg für jeweils ein Schulbuch entscheidet. Wir möchten, dass Schulen ihre Selbstverantwortung auch in Bezug auf Schulbücher nutzen können. Alle Schulbücher in Hamburg orientieren sich an einheitlichen Standards der Kultusministerkonferenz. (...)
Frage von Helga K. • 19.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 19.01.2011 (...) Natürlich sind unsere Mittel daher knapp und das Wahlkampfbudget gering. Der Hamburger Wahlkampf der ÖDP z.B. wird voraussichtlich 4000 EUR kosten. Andere Parteien geben sechsstellige Summen aus. (...)
Frage von Julia K. • 19.01.2011
Antwort von Peter Vincent Heim Die Linke • 24.01.2011 Frage von Holger H. • 19.01.2011
Antwort ausstehend von Susanne Buhl SPD