Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ali Kazanci
Antwort 09.10.2025 von Ali Kazanci SPD

Gute ärztliche Versorgung für Wilhelmsburg. Dafür setzte ich mich ein!

Portrait von Leon Alam
Antwort ausstehend von Leon Alam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Anke Frieling
Antwort 03.11.2025 von Anke Frieling CDU

Ziel ist es, im Sinne der Öffentlichkeit zu einer transparenten und ausgewogenen Entscheidungsfindung beizutragen!

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 21.07.2025 von Martina Koeppen SPD

es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.

Portrait von Milan Pein
Antwort 18.08.2025 von Milan Pein SPD

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einer einstweiligen Anordnung festgestellt, dass eine Auslieferung von Maja T. rechtlich nicht in Betracht kommt. Zum Zeitpunkt des Erlasses dieser einstweiligen Anordnung war die Auslieferung allerdings bereits vollzogen, so dass jetzt keine rechtliche Möglichkeit mehr besteht, um die einmal ausgelieferte Person nach Deutschland zurück überstellen zu lassen.